MÖSt Erhöhung: So will die Regierung uns abzocken!

Die Wahlen sind geschlagen und nun kommt es langsam ans Tageslicht, was die Regierung mit uns vorhat. Natürlich wird es keine Massensteuern geben, das war schon immer ein großes Versprechen und das hält die Regierung auch. Es gibt nur eine Ökologisierung der Steuern, sozusagen ein grünes Mascherl für die Massensteuer. Die Massensteuer welche erhöht werden wird, nennt sich MÖSt und heißt ausgeschrieben Mineralölsteuer. Diese Steuer wird für die Österreicher hauptsächlich über Treibstoffe wie Benzin und Diesel eingehoben, aber auch auf Heizöl. Bei Erdgas nennt sich das passende Pendant dazu Energieabgabe, genauso wie beim Strom. Die Regel ist die, dass mit der Erhöhung der MÖSt meistens auch gleich die Energieabgaben mit erhöht werden. Damit verteuert sich:

• Benzin, Diesel
• Heizöl
• Strom
• Erdgas

mit einem Schlag. Dazu kommt natürlich noch die Mehrwertsteuer, welche auf den Nettobetrag nochmals draufgeschlagen wird. Sozusagen, ein Win-Win Situation. Die Elastizität bei der Energie ist kaum gegeben, das bedeutet, dass die Nachfrage nach Energie nicht zurückgehen wird, bzw. nicht im großen Stile, durch die Erhöhungen. Damit kann der Finanzminister Pröll mit einem schönen Steigen seiner Staatseinnahmen rechnen.

Was nicht so toll ist, dass die Gesamteinnahmen aus MÖSt und USt auch zu einem großen Teil durch Tanktourismus zustande gekommen sind. Österreich ist in Sachen Benzin und Dieselpreis eine Insel der Seligen und rund um Österreich sind die Preise für Treibstoff in der Regel höher. Diese Einnahmen werden durch die Erhöhung natürlich zurückgehen, denn die Tanker aus dem Ausland werden doch nicht mehr nach Österreich fahren, wenn sie hier den gleichen Preis, oder sogar mehr bezahlen müssen. Der ÖAMTC hat folgende Daten erhoben, wie viel der Tanktourismus eingespielt hat:

Gesamteinnahmen (MöSt und USt) aus dem Tanktourismus:

2000: 385 Millionen Euro 
2001: 463 Millionen Euro 
2002: 696 Millionen Euro 
2003: 949 Millionen Euro 
2004: 1.085 Millionen Euro 
2005: 1.147 Millionen Euro 
2006: 1.014 Millionen Euro 
2007: 1.069 Millionen Euro 
2008: 903 Millionen Euro 
2009: 906 Millionen Euro

Momentan gehen die Spekulation um eine Erhöhung der MÖSt von 10 bis 20 Cent je Liter aus. Dazu kommt noch die Mehrwertsteuer (+20 %).